„Sinneserbe“ im Bundesrat

Kuhglocken- und Kirchturmgeläut, Stall- und Misthaufengeruch oder der morgendliche Hahnenschrei, all das soll als „einzigartiges Sinneserbe“ geschützt werden. Diese Woche befasste sich der Agrarausschuss des Bundesrats erstmals mit der Initiative aus Bayern. Die Idee, vor allem angeschoben von den Freien Wählern (FW): Das Bundesimmissionsschutzgesetz soll so geändert werden, dass „für das Landleben typische und identitätsstiftende Gerüche und Geräusche“ einen besonderen Schutz bekommen. Welche Gerüche und Geräusche das sind, sollen die Bundesländer festlegen dürfen. Im Agrarausschuss fand die Initiative keine Mehrheit. Jetzt ist der Umweltausschuss am Zug.

Das Vorbild für die Idee hat Frankreich geliefert, wo seit 2021 ein solches Gesetz gilt: Dort obliegt es laut FW-Fraktionschef Florian Streibl den einzelnen Regionen, welche konkreten Geräusche und Gerüche geschützt würden. „Wir schlagen vor, dass bei uns die Landesregierungen ermächtigt werden, durch Rechtsverordnungen bestimmte Geräusche und Gerüche festzulegen, die in bestimmten Regionen für die traditionelle Lebens- und Wirtschaftsweise typisch sind und dort nicht als erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen gelten“, erklärte Streibl. Wichtig sei dabei eine Abwägung zwischen den Interessen von Anwohnern und dem kulturellen Stellenwert der Geräusche und Gerüche.