Aufgaben für das Scholz-Kabinett

Die Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) ist ein buntes Gremium. Ihm gehören Vertreter der Landwirte genauso an wie Naturschützer und Wissenschaftler. Am Donnerstag voriger Woche traf sich die Runde mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Der Kanzler hatte eingeladen. Es ging um die Zukunft der Landwirtschaft in Deutschland und was die Politik dafür tun muss. Bundesagrarminister Cem Özdemir war nicht dabei. Im Anschluss an den Kanzlertermin trafen sich ZKL-Vertreter auch mit den Ampelfraktionen.

Für Ende April kündigte die ZKL ein umfassendes Eckpunktepapier an. Darin soll es nicht nur um heiß diskutierte höhere Mehrwertsteuer für Fleisch und Milch gehen, sondern auch um Bürokratieabbau, Wettbewerbsfähigkeit, Düngung und die künftige Ausgestaltung der EU-Agrarpolitik.

„Wir haben dem Bundeskanzler dafür aktualisierte Vorschläge vorgestellt“, bestätigt das ZKL-Sprecherteam Professorin Dr. Regina Birner und Professor Dr. Achim Spiller. Die ZKL stehe für den fairen Ausgleich von Interessen in aufgeregten Zeiten und scheue sich nicht davor, auch für heiße Eisen wie den Umbau der Tierhaltung und dessen Finanzierung kompromissfähige Lösungen als Angebot an die Politik zu erarbeiten. „Dazu legen wir in Kürze Eckpunkte vor“, so das Sprecherteam.