Wie werden Ausschüsse und Posten besetzt?

Die Europawahl ist vorbei, jetzt beginnt der Machtpoker hinter den Kulissen. Während sich in Brüssel die Abgeordneten treffen und die Fraktionen gebildet werden, beraten die Staatschef über die zukünftige Kommissionsspitze. Diese Verhandlungen werden mit der Wahl der Kommissionspräsidentin oder des Kommissionspräsidenten voraussichtlich am 18. oder 19. Juli ihren vorläufigen Höhepunkt erreichen. Die Beteiligten täten gut daran, den Prozess anders als vor fünf Jahren wesentlich transparenter zu gestalten.

In Bayern sowie in ganz Europa war die Europawahl für die EVP ein Erfolg, sonst wäre Stefan Köhler jetzt nicht so glücklich. Der Landwirt, Umweltpräsident des BBV und CSU-Politiker aus Wiesen, Unterfranken, zieht in das neu gewählte Europaparlament ein. Da er auf Platz 6 der CSU-Liste kandidierte, war dies durchaus eine persönliche Zitterpartie bei der Wahlparty in der Münchner CSU-Zentrale. „Nach der ersten Prognose lagen wir nur bei um die 38Prozent, das hätte für mich wahrscheinlich nicht gereicht.“ Aber noch am Wahlabend war klar: Mit knapp 40% gehen fünf weitere CSU-Abgeordnete zusammen mit Spitzenkandidat Manfred Weber, Niederbayern, nach Brüssel.