Gut gepflegte Feldwege: Wer trägt die Kosten?

Träger der Straßenbaulast für ausgebaute öffentliche Wege sind die Kommunen. Ein Gesetz, das diese Last auf Jagdgenossenschaften übertragen kann, existiert nicht. Übernehmen sie die Unterhaltung freiwillig, treffen sie die Verkehrssicherungspflichten.

Mangels Gesetzen und richterlicher Entscheidungen sind die Handhabungen hinsichtlich der Übernahme des Unterhaltes öffentlicher Wege sehr unterschiedlich. Dieser Artikel gibt einen Überblick über die zentralen rechtlichen Aspekte des Unterhalts von öffentlichen Wegen in Bayern, kann jedoch nicht als gesicherte rechtliche Beratung angesehen werden.

Traditionell übernehmen Jagdgenossenschaften oft den Unterhalt der Wege, die sich in ihrem Gemeinschaftsjagdrevier befinden. Instandhaltungsarbeiten von öffentlichen Wegen sind Teil der Straßenbaulast, deren Träger – in der Regel die Gemeinde – für den Unterhalt verantwortlich ist. Wen die Straßenbaulast trifft, ist anhand der Klassifizierung, ausgebauter oder nicht ausgebauter öffentlicher Feld- und Waldweg, zu entscheiden. Für ausgebaute Feld- und Waldwege liegt die Verantwortung für den Bau und die Unterhaltung bei den Gemeinden. Dies ist im Bayerischen Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) geregelt.