Recht auf schnelles Internet in weiter Ferne

Wer in Weißbach an der Alpenstraße Urlaub macht und dabei gerne schnelles Internet nutzen würde, sollte sich erst schlau machen. „Es geht schon sehr langsam und manchmal kommen Dateien auch gar nicht an“, erklärte Landwirtin Inge Bauregger, die auf dem Familienhof auch Urlauber beherbergt. Das Dorf, das zu Schneizlreuth im Berchtesgadener Land gehört, ist nur an das Kupferkabel angeschlossen. Im Ortsteil Ristfeucht haben manche Höfe überhaupt kein Internet, ebenso in Oberjettenberg. Von einem „Recht auf schnelles Internet“ wie es der Bund 2021 geschaffen hat, kann also keine Rede sein.

Für die betroffenen Ortsteile von Schneizlreuth wurde erst im Januar von der zuständigen Bundesnetzagentur die Unterversorgung festgestellt, freilich ohne Aussicht auf Besserung. Zu unwirtschaftlich, lautet die Begründung. „Es ist eben sehr teuer, in unserer Gebirgslandschaft ein, zwei entlegene Höfe anzuschließen“, zeigte Bürgermeister Wolfgang Simon Verständnis. Finanzminister Albert Füracker (CSU) ist hingegen erbost: „Der Bund ist nicht bereit, sein Recht auf schnelles Internet zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger durchzusetzen. Wir haben vor einem Jahr beispielshaft ein Dutzend klar unterversorgter Fälle aus Bayern gemeldet. Passiert ist seitdem wenig – obwohl wir insgesamt sieben Mal in Berlin nachgehakt haben“, erklärte er dem Wochenblatt. Tatsächlich sind weiße Flecken inzwischen auch im ländlichen Raum die Ausnahme. Obwohl eigentlich der Bund für den Breitbandausbau zuständig ist, schreibt es sich Füracker auf die Fahne, dass rund 98 % der Haushalte im ländlichen Raum mit schnellem Internet von über 30 Mbits/s versorgt sind. Mehr als 92 % können sogar Bandbreiten von 100 Mbits/s nutzen. Laut Finanzministerium liegt dies daran, dass Bayern seit 2014 zusätzliche Förderprogramme für Glasfaser aufgelegt hat und die Fördersätze des Bundes auf in der Regel 90 % anhebt.