Endet das Volksbegehren?

Der Naturschutzbund (Nabu) ist unter bestimmten Bedingungen bereit, sich für den Stopp des Volksbegehrens für mehr Artenschutz einzusetzen. Voraussetzung sei, dass es bis spätestens November drei vom Landtag verabschiedete Gesetze – Naturschutz-, Wasser- und Waldgesetz – „mit den entsprechenden Verbesserungen für die Artenvielfalt“ geben müsse. Die Gesetze müssten „den Zielvorstellungen des Niedersächsischen Wegs genau entsprechen“, sagte der stellvertretende Nabu-Landesvorsitzende und Mitinitiator des von Umweltverbänden und Grünen betriebenen Volksbegehrens, Nick Büscher, im Interview mit der Oldenburgischen Volkszeitung.

Ende Mai hatten Landesregierung, Landwirte und Umweltorganisationen die als „Niedersächsischer Weg“ bezeichnete Vereinbarung unterschrieben (siehe auch LAND & FORST 24/2020, S.12). Die Vereinbarung soll nach dem Willen von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) noch in diesem Jahr in einen Gesetzestext münden.

Die Regierung hatte die Hoffnung gehabt, mit der Vereinbarung das Volksbegehren zu verhindern. Die Entscheidung des Nabu, trotz der Mitwirkung am Niedersächsischen Weg an dem Volksentscheid festhalten zu wollen, war seitens der Landwirtschaft, aber auch von der Landesregierung kritisiert worden. „Ich bin nicht glücklich über die Verhaltensweise des Nabu in dieser Angelegenheit, daraus mache ich gar keinen Hehl“, sagte Weil Mitte August.