Verordnung für Schutzgebiet ist überwiegend rechtens

Jetzt befand das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg, diese Verordnung sei „ganz überwiegend“ und „im Wesentlichen“ rechtmäßig. Aus Sicht des OVG greifen die Verbote und Beschränkungen nicht unverhältnismäßig in die Rechte der Betroffenen ein.

Das Gebiet besteht aus Grünlandflächen mit eingestreuten Kleingewässern, bei denen es sich überwiegend um historische Schlatts (Heideweiher) handelt, sowie kleineren Wäldern. Als Lebensraum für den Kammmolch und weitere wildlebende Tier- und Pflanzenarten sei das Areal schutzwürdig und -bedürftig, stellte das Gericht fest. Lediglich eine Regelung für die Forstwirtschaft stufte das OVG als teilweise unwirksam ein.

Gegen die Ende 2016 erlassene Verordnung hatte ein Paar geklagt, das mehrere Flächen im Landschaftsschutzgebiet unter anderem mit schottischen Hochlandrindern bewirtschaftet. Der Antragsteller hatte eine ihm gehörende Waldfläche nicht für schutzwürdig gehalten und sich gegen einzelne Beschränkungen sowie das Verbot der fischereilichen Nutzung der Kleingewässer gewandt.