Nicht alle Investitionen haben einen dauerhaften Nutzen

Laut einem Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs war der Erfolg dieser Maßnahmen in den einzelnen Mitgliedstaaten und Sektoren jedoch sehr gemischt. Die Prüfer analysierten Projekte, die aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) gefördert wurden.

Danach waren die meisten nach Ablauf des gesetzlich vorgeschriebenen Fünfjahreszeitraums noch in Betrieb. Dies galt insbesondere für Infrastrukturprojekte, da Infrastruktur in der Regel langfristig angelegt ist. Ein Drittel der Diversifizierungsprojekte – Projekte zur Förderung nichtlandwirtschaftlicher Tätigkeiten oder zur Unterstützung neuer Geschäftsmodelle – hätte jedoch zum Zeitpunkt der Prüfung bereits den Betrieb eingestellt.

Für den Programmplanungszeitraum 2023 bis 2027 der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) empfehlen die Prüfer der Kommission, intensiver zu informieren, wie sich sicherstellen lässt, dass:

• die Projekte, unter Berücksichtigung der verschiedenen Fördermaßnahmen, dauerhaft sind.
• Informationen darüber gesammelt werden, dass die geförderten Projekte noch in Betrieb sind, und
• in Finanzhilfevereinbarungen Bedingungen festgelegt werden, wonach geförderte Projekte auch für den vorgesehenen Zweck eingesetzt werden müssen.