Schulterschluss in Grün

Eine Herkulesaufgabe – so bezeichnete die neue Bundesumwelt- und Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke die Herausforderungen, denen sie zusammen mit ihrem Kollegen, dem Bundesagrarminister Cem Özdemir, mit ihrem Amtsantritt gegenübersteht. Obwohl beide Minister den Grünen angehören, werde es sicher auch mal Streit geben, gab Lemke bei der Eröffnung des sechsten BMUV-Agrarkongress mit dem Motto „Umwelt und Landwirtschaft im Aufbruch – Die Zukunft jetzt auf den Weg bringen!“, zu. Ihr Ministerium, das Bundesumweltministerium, übernimmt ab sofort auch die Aufgabe des Verbraucherschutzes, weshalb sich das Kürzel BMUV ergibt.

Auf dem Kongress warb Lemke für eine Neuausrichtung der Agrarpolitik: Fördergelder sollten künftig so eingesetzt werden, dass sie Naturschutz stärker belohnen und landwirtschaftlichen Betrieben neue wirtschaftliche Chancen eröffnen. Mit dem im Koalitionsvertrag beschlossenen „Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz“ sollen die Klimaschutzfunktionen von Wäldern, Mooren und Böden gestärkt und wiederhergestellt werden. Um das Artenaussterben zu stoppen, soll der Einsatz von Pestiziden verringert und Glyphosat bis Ende 2023 vom Markt genommen werden. „Der diesjährige Agrarkongress markiert den Beginn einer neuen strategischen Allianz zwischen Umwelt und Landwirtschaft“, sagte sie. „Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir und ich sind uns einig. Wir wollen eine Neuausrichtung der Agrarpolitik, die unserer Umwelt, Natur und dem Klimaschutz, und ebenso den Landwirtinnen und Landwirten zugutekommt.“

Ein wesentlicher Hebel dafür sei die Verteilung der Fördergelder der GAP. Das BMUV werde sich bei möglichen Anpassungen des Nationalen Strategieplans schon 2022 einbringen und sich für höhere Mittel für den Vertragsnaturschutz in der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz einsetzen. Die Förderung für den Tierhaltungsumbau soll zum Nutzen der Umwelt an eine Verringerung der Gesamttierbestände und ein verträgliches Verhältnis von Tieren zu Betriebsfläche geknüpft werden. „Die Zeit ist reif, Landwirtschaft mit Natur-, Umwelt- und Klimaschutz zusammenzubringen“, resümierte Bundesagrarminister Özdemir.