Höhere Schwellenwerte für Emissionsrichtlinie

Nach Auffassung der Mitgliedstaaten müssen die Schwellenwerte für die Tierhaltung bei der Novellierung der EU-Industrieemissionsrichtlinie deutlich angehoben werden. Demnach soll für Rinder und Schweine ein Grenzwert von jeweils 350 Großvieheinheiten (GV) gelten. Für Geflügel soll es ab 280 GV eine verpflichtende Anwendung der Regeln der IED geben. Dagegen soll für Gemischtbetriebe mit den drei genannten Tierarten der Wert wie im Fall von Rindern und Schweinen 350 GV betragen. Diese Werte hatte die schwedische Ratspräsidentschaft als Kompromiss eingebracht.

Der Kompromiss der EU-Umweltminister zu den Tierbestandsschwellen ist aus Sicht der EU-Ausschüsse der Bauernverbände (COPA) und ländlichen Genossenschaften (COGECA) allerdings „bei weitem nicht ausreichend“. Beide Dachverbände bewerten die Festlegung von Schwellenwerten grundsätzlich kritisch. Auch wenn die Minister eine deutliche Anhebung vornehmen wollten, sei schon der von der Kommission vorgegebene Ansatz der Schwellenwerte auf der Basis von Großvieheinheiten als „politisch und strafend“ einzustufen. Dies werde in der Landwirtschaft zu „unvorhergesehenen Folgen führen“, warnten COPA und COGECA.

Derweil stellte sich Bundesumweltministerin Steffi Lemke hinter den Kompromiss des Rates. „Klimakrise und Umweltverschmutzung machen konsequentes Handeln in allen Sektoren dringend nötig. Für gesunde Luft und Wasser ohne Schadstoffe müssen auch Industrie und Tierhaltung ihren Beitrag leisten“, betonte sie.