Waldgesetz: Mindestens kommen Mindeststandards

Was mich nicht umbringt, macht mich nur stärker! Der alte Spruch sagt, was dem Wald zu wünschen wäre: Resilienz, also genügend Widerstands- und Anpassungsfähigkeit, um unter den sich verändernden Umweltbedingungen zu bestehen und möglichst sogar gestärkt aus den Krisen hervorzugehen.

Den Handlungsrahmen dafür soll die Novelle des Bundeswaldgesetzes schaffen, die derzeit vom Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) auf den Weg gebracht wird. Bereits im Januar hatte Minister Cem Özdemir aus der Hand des Wissenschaftlichen Beirats für Waldpolitik (WBW) Empfehlungen für künftige Regelungsstrukturen erhalten. Sie sollen zur Wahrung der Resilienz unserer Wälder beitragen und dafür sorgen, dass der Wald auch künftig die zahlreichen Ökosystemleistungen bereitstellen kann. „Mehr als Gute fachliche Praxis“ – so lautete die Stellungnahme des Wissenschaftsgremiums, das die Bundesregierung in Wald- und Forstfragen berät und dessen Empfehlungen in die Novelle des Waldgesetzes einfließen sollen.

Die getitelte „Gute fachliche Praxis“ ist bisher im Forstbereich nicht näher definiert und besitzt keinerlei rechtsbindende Wirkung; gerade deshalb gibt es seit langem die Forderung, den Begriff mit konkreten Inhalten zu füllen und Mindeststandards zu definieren, was allerdings bislang am Widerstand der Waldbesitzenden scheiterte. Nicht zuletzt ein von einigen Umweltverbänden im Oktober eingereichter eigener Vorschlag für ein neues Bundeswaldgesetz nährte zusätzlich Befürchtungen, künftig starken Reglementierungen ausgesetzt und der Eigentumsrechte beschnitten zu sein.