Wiederwahl von Ursula von der Leyen: Ein Signal in unruhigen Zeiten

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist vergangene Woche vom Europaparlament in ihrem Amt mit großer Mehrheit bestätigt worden. Es sei ein emotionaler Moment für sie, sagte sie in ein der anschließenden Pressekonferenz. Mit Blick auf 401 Ja-Stimmen sprach von der Leyen von einem starken Signal des Vertrauens, einer Anerkennung der gemeinsamen harten Arbeit in den vergangenen Jahren und einer guten Grundlage für die kommenden fünf Jahre.

Gegen eine Neuwahl stimmten 284 Parlamentarier, es gab 15 Enthaltungen. Unterstützt wurde ihre Kandidatur am Ende von großen Teilen der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) sowie der liberalen Renew Europe (RE). Anders als bei ihrer letzten Wahl hat trotz anfänglicher Skepsis mehrheitlich wohl auch die Fraktion der Grünen/EFA für eine Fortsetzung der Amtszeit von der Leyens votiert.

In ihrer Bewerbungsrede machte sie deutlich, dass für sie Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit oberste Priorität hätten, dafür müsse Europa „einen Gang hochschalten“. Für die Landwirtschaft fand sie deutlich mehr Worte als noch vor fünf Jahren: So versprach sie etwa, in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit eine Vision für Landwirtschaft und Ernährung vorzulegen. Auch wolle sie die Gegensätze in den Debatten der EU-Agrarpolitik überwinden, kündigte sie in Straßburg an, einen „New Clean Industrial Deal“ einführen und einen Plan zur Anpassung der Landwirtschaft an den Klimawandel fassen. Auch das Thema Bekämpfung von unlauteren Handelspraktiken (UTP) bleibt auf der Tagesordnung.