Emmentaler darf auch aus dem Allgäu kommen

Der Begriff „Emmentaler“ kann nicht als Unionsmarke für Käse geschützt werden. Bereits im Januar 2021 hatte Emmentaler Switzerland beim Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum die internationale Registrierung des Wortzeichens Emmentaler für „Käse mit der geschützten Ursprungsbezeichnung Emmentaler“ vorgenommen.

Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster gelten in der gesamten Europäischen Union und bestehen neben den nationalen Marken und Geschmacksmustern. Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster werden beim Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) angemeldet. Jedoch wies das EUIPO diese internationale Registrierung zurück. Emmentaler Switzerland legte daher eine Beschwerde ein. Nun kam es zur Urteilssprechung.

Nach Auffassung des Gerichtshofs der Europäischen Union verstehen die maßgeblichen deutschen Verkehrskreise das Zeichen Emmentaler unmittelbar als Bezeichnung für eine Käsesorte und wird nicht als eine Angabe der geografischen Herkunftsangabe für den betreffenden Käse wahrgenommen, So kommt das Gericht in Luxemburg zu dem Ergebnis, dass Emmentaler als Kollektivmarke keinen Schutz genießt und wies die Klage nun zurück.