Die Ampelkoalition will umbauen

Das Bundeslandwirtschafts- und Umweltministerium werden grün. Das stellte sich heraus, nachdem SPD, Grüne und FDP Mitte vergangener Woche über ihren Koalitionsvertrag diskutiert hatten. Der zu den Grünen gehörende, 55-jährige Schwabe Cem Özdemir wird das Bundeslandwirtschaftsministerium übernehmen. Er hatte sich in einer parteiinternen Auseinandersetzung gegen Grünen-Fraktionschef Dr. Anton Hofreiter durchgesetzt, der dem neuen Kabinett nicht angehören wird.

Das neu zugeschnittene Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz soll von der langjährigen Bundestagsabgeordneten der Grünen, Steffi Lemke, geleitet werden. Parteichef Dr. Robert Habeck soll das um den Klimaschutz erweiterte Wirtschaftsministerium übernehmen. Über ihre Ministerkandidaten und den Koalitionsvertrag lassen die Grünen die Parteimitglieder abstimmen.

Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, betonte seine Bereitschaft, mit Özdemir zusammenzuarbeiten. Er werte dessen Prominenz positiv für die Anliegen der Landwirtinnen und Landwirte und sehe in ihm einen pragmatischen Politiker. Der Bundesgeschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft bürgerliche Landwirtschaft (AbL) Georg Janßen stellte fest, dass Özdemir bislang nicht als „Sprecher der Landwirtschaft“ aufgefallen sei.

Jedoch sehe er darin keine Kritik, denn „weder Frau Künast, Herr Seehofer, Frau Aigner, Herr Schmidt noch Frau Klöckner waren als Expertinnen und Experten des Ackerbaus und der Tierhaltung bekannt.“ Viel wichtiger sei, „ob die verantwortliche Person für das Ministerium mit den Bäuerinnen und Bauern zusammen die zweifellos großen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Herausforderungen anpacken wird“.