Agrarministerin vertritt Niedersachsens Themen auf Brüssel-Reise

Im Gespräch mit Direktor Bernard Van Goethem, Generaldirektion SANTE der EU-Kommission, sprachen Staudte und die Delegierten über die ASP und die Auswirkungen einer Sperrzone auf betroffene Betriebe.

Gemeinsam mit einer Delegation aus Tierseuchenkasse, den Veterinärbehörden, Landvolk Niedersachsen, der Interessengemeinschaft der Schweinehalter Deutschlands e.V. (ISN) und dem Verein zur Förderung der bäuerlichen Veredelungswirtschaft GmbH, Erfolg mit Schwein (VzF) übergab Staudte ein Positionspapier mit Empfehlungen für eine Veränderung der Restriktionen im Ausbruchsfall. Darin wird etwa vorgeschlagen, die Dauer sowie das Gebiet einer Sperrzone zu verringern und die Vermarktung von Frischfleisch gesunder Tieren aus einer Sperrzone zu ermöglichen.

Niedersachsen habe hohe Biosicherheitsstandards und seit dem Ausbruch 2022 Maßnahmen ergriffen. „Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass die Rahmenbedingungen verbessert werden“, versicherte Staudte. Niedersachsen sei mit seinen Arbeitsgruppen und Tierseuchenübungen sehr gut aufgestellt. Erstmalig sei auch eine ASP-Übung geplant, an der auch Wirtschaftsbeteiligte teilnehmen werden.

Im Gespräch mit Direktor Michael Niejahr, Generaldirektion AGRI der EU-Kommission, erklärte die Ministerin, dass sie den geplanten Bürokratieabbau grundsätzlich begrüße. Viele der Komissions-Vorschläge sehe sie jedoch kritisch, da sie „nicht zu Ende gedacht und ohne hinreichende Folgenabschätzung vorschnell vorgelegt worden“, erklärte sie. Es sei richtig, Verfahren zu vereinfachen – allerdings nicht auf Kosten der Umwelt- und Nachhaltigkeitsziele. Unlautere Handelspraktiken sollten zudem durch die UTP-Richtlinie verhindert werden.

Auf Einladung von der Ministerin und Wirtschafts-Staatssekretär Frank Doods diskutierten Experten auch über Zulassungsprozesse neuartiger Lebensmittel und alternative Proteine. Diese könnten Landwirten künftig eine neue Einkommensquelle bieten. Bei den Zulassungsprozessen wolle die Ministerin prüfen, wie das Ministerium Unternehmen und Start Ups noch besser unterstützen kann.