SVLFG: Finanzhilfe hat keine Auswirkungen auf die Versicherten

Bereits seit längerem erhält die LPK regelmäßig Zahlungen aus dem sogenannten Ausgleichsfonds, der beim Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) angesiedelt ist. Dieser Fonds dient der Finanzierung der Pflegeversicherung. Pflegekassen, die höhere Ausgaben als Einnahmen haben, geben ihre Überschüsse, bis auf eine Reserve an den Ausgleichsfonds ab. Dieser wiederum stellt Mittel für Pflegekassen bereit, die mehr Ausgaben als Einnahmen haben. Dazu zählt auch die LPK.

Ein Grund dafür, dass die LPK diese Ausgleichsfondsmittel erhält: Die LPK-Versicherten haben im Vergleich zu anderen Pflegekassen ein höheres Durchschnittsalter, was dazu führt, dass auch mehr Leistungen beansprucht werden. Ein weiterer Grund für die enstehende Finanzlücke ist die gesunkene Liquiditätsreserve. Die LPK ist, wie alle anderen Pflegekassen auch, dazu verpflichtet eine solche Reserve vorzuhalten, um damit laufende Ausgaben zu decken und Schwankungen auszugleichen. Diese Reserve der Pflegekassen hat das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) trotz steigender Ausgaben, die nicht durch höhere Einnahmen gedeckt sind, ab Januar 2024 auf 40 % Prozent einer Monatsausgabe reduziert (zuvor waren es 50 %).

Da die Mittel aus dem Ausgleichsfonds erst rückwirkend in der Mitte des Monats überwiesen werden, muss die LPK die ersten beiden Wochen zu einem Teil mit Mitteln aus der Finanzhilfe überbrücken. Aus diesem Grund hat die SVLFG als LPK, wie für diesen Fall vorgesehen, zusätzlich einen Antrag auf Finanzhilfe gestellt, um ihre Ausgaben weiterhin pünktlich decken zu können. Diese wird am Monatsende für die ersten beiden Wochen des Folgemonats in Vorleistung gezahlt und mit den Mitteln aus dem Ausgleichsfonds verrechnet. Die SVLFG erhält damit nach eigener Aussage im Ergebnis nicht mehr Unterstützung als vorher, muss diesen Weg aber wegen rechtlicher Vorgaben jeden Monat neu gehen.