Verein Offenstall will Erleichterungen für Umbauten

Darüber, wie das zu ändern ist, diskutierte der „Verein zur Förderung der Offenstallhaltung e.V.“ in Bramsche-Neuenkirchen (Landkreis Osnabrück) auf dem Betrieb Ahrens-Westerlage. Geladen waren die Bundestagsabgeordneten Albert Stegemann (CDU), Rainer Spiering (SPD) und Friedrich Ostendorff (Grüne) sowie Offenstall-Landwirt Dr. Jens van Bebber, Samern (Grafschaft Bentheim). Moderiert wurde die Veranstaltung von den LAND & FORST-Fachredakteuren Christa Diekmann-Lenartz und Jan-Gerd Ahlers.

Wie van Bebber, Halter von Mastschweinen in Außenklimaställen, darlegte, scheitern Berufskollegen bereits an der derzeitigen Baugesetzgebung: Größere Mastbetriebe, die nicht über mindestens 50 % eigene Futterflächen verfügen und damit baurechtlich als gewerblich gelten, sind seit 2013 nicht mehr privilegiert bezüglich des Bauens im Außenbereich. Sie sind auf das Wohlwollen ihrer Gemeinde angewiesen, wenn sie neu bauen oder eben umbauen wollen. Es gibt für diese Betriebe keinen Rechtsanspruch auf Bauen. In der Region Weser-Ems fallen sehr viele Schweinemastbetriebe in die Kategorie „baurechtlich gewerblich“, da sie in der Regel nur eine geringe Flächenausstattung haben. Trotzdem handelt es sich überwiegend um gewachsene Familienbetriebe, wie van Bebber anführte.

Im Juni diesen Jahres ist das Baugesetz dahingehend geändert worden, dass baurechtlich nicht privilegierte Sauenbetriebe ihre Privilegierung zurückerhalten. Hintergrund ist, dass in fast allen Sauenställen bauliche Anpassungen an die geänderte Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung nötig sind. Dies soll mit der Re-Privilegierung erleichtert werden. Aber auch Mastschweinebetriebe müssen ihre Ställe an neue Anforderungen anpassen können, so die Forderung des Vereins Offenstall. Dieser Re-Privilegierung auch der Mastbetriebe hatte die SPD aber nicht zustimmen wollen und auch Spiering lehnte sie kategorisch ab. Die CDU hatte, so Stegemann, sich dafür stark gemacht, dass die Mastbetriebe auch re-privilegiert werden, konnte sich allein aber nicht durchsetzen. Der Umbau zu offenen Ställen geht in der Regel mit deutlich mehr Platz je Tier einher, sprich, die Tierzahl wird reduziert, argumentierte van Bebber.